AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

DER GESELLSCHAFT

FRUCHTMARKT ARMIN BEHRENS UG (haftungsbeschränkt)

§ 1 Geltungsbereich; allgemeine Pflichten des Bestellers, Änderung der AGB

(1) Für jede Bestellung über unseren Online-Shop und die aufgrund dieser Bestellung(en) erfolgenden Warenlieferungen an Verbraucher und Unternehmer (nachfolgend einzeln und/oder gemeinsam auch „der oder die Besteller” genannt) finden ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB” genannt) der Gesellschaft Fruchtmarkt Armin Behrens UG, Angerstraße 5, 37574 Einbeck, Deutschland (nachfolgend auch „wir” oder „Fruchtmarkt-Behrens“ genannt) Anwendung.


Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder der gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.


Diese AGB gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssen.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil.

(3) Alle Angaben, die der Besteller im Bestellprozess macht, müssen aktuell und wahrheitsgemäß sein.


(4) Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.


§ 2 Vertragsabschluss; unverbindliche Angaben, Abgabemengen und – beschränkungen

(1) Alle Angaben zu unseren Waren und Preisen vor Vertragsschluss sind freibleibend und unverbindlich. Die Produktabbildungen sind beispielhaft und müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen

Mängelansprüche bestehen diesbezüglich insoweit nicht, als die Veränderungen für den Besteller zumutbar sind. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, besteht kein Anspruch auf die Lieferung bestimmter Artikel.


(2 Ein gültiger Vertrag zwischen Fruchtmarkt-Behrens und dem Besteller wird durch die Annahme eines Angebots des Bestellers durch Fruchtmarkt -Behrens wie folgt geschlossen:

Der Besteller kann durch das vollständige Ausfüllen und Bestätigen des von Fruchtmarkt-Behrens bereit gestellten Bestellformulars ein bindendes Angebot abgeben. Fruchtmarkt-Behrens kann dieses Angebot entweder durch Zusendung einer verbindlichen Annahmeerklärung oder Zusendung der bestellten Ware annehmen. Bis zu diesem Zeitpunkt kann Fruchtmarkt-Behrens die Annahme jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern. Erst mit der Annahme des Angebots entsteht ein Anspruch auf Lieferung der bestellten Ware. Die Darstellung der Produkte im Online- Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ gibt der Besteller eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Wir können die Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung (Annahmeerklärung) per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von spätestens fünf Werktagen annehmen.


Sollte die Lieferung der bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager oder in angemessener Zeit nicht zu beschaffen ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden den Besteller darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.


Die für den Vertragsabschluss maßgebliche Sprache ist Deutsch.

(3) Unser Angebot richtet sich an Endverbraucher in Deutschland und die bestellte Ware ist nicht für den Wiederverkauf bestimmt. Daher werden Bestellungen von Privatkunden nur in haushaltsüblichen Mengen angenommen. Der Mindestbestellwert ist auf unserer Webseite veröffentlicht.

(4) Wir speichern den Vertragstext und senden dem Besteller die Bestelldaten per E-Mail zu. Unsere AGB können jederzeit unter www.fruchtmarkt-behrens.de/AGB eingesehen werden. Die Bestelldaten sind nach Absenden der Bestellung aus

Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

(5) Fruchtmarkt-Behrens bietet keine Produkte zum Kauf durch geschäftsunfähige oder beschränkt Geschäftsfähige (insbesondere Minderjährige oder Personen, die unter gesetzlicher Betreuung stehen) an. Falls dies der Fall ist, sind solche Geschäfte schwebend unwirksam, bis die vertretungsberechtigte Person diesem Geschäft zustimmt oder davon auszugehen ist, dass die Zustimmung erteilt ist (z.B. durch einen Verbrauch der Waren). Sollte die vertretungsberechtigte Person die Zustimmung zum Geschäft nachträglich verweigern so ist es Fruchtmarkt-Behrens aber nicht zuzumuten, den Kaufpreis zurück zu erstatten, weil die Ware nicht mehr weiter veräußert werden kann,

§ 3 Hinweis auf das gesetzliche Widerrufsrecht für Besteller

Wir bitten zu beachten, dass es sich bei den von Fruchtmarkt-Behrens vertriebenen Lebensmitteln um schnell verderbliche Ware handelt. Ein Widerrufsrecht steht dem Besteller insoweit nicht zu (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB).

§ 4 Lieferung, Liefervoraussetzungen, Eigentumsvorbehalt; Gefahrenübergang; Lieferunterbrechung

(1) Wir liefern selbst aus (eine Beauftragung eines Frachtunternehmens erfolgt nicht) und ausschließlich an zustellfähige Adressen innerhalb der auf unserer Webseite angegebenen Lieferbereiche (ca. 20 Km im Umkreis von Einbeck, Niedersachsen).


(2) Wir liefern an die Adresse, die der Besteller auf unserer Webseite oder in Absprache mit einem/einer Fruchtmarkt-Behrens Mitarbeiter(in) auf einem offiziellen Fruchtmarkt-Behrens Bestellformular als Lieferadresse angegeben hat. Eine Adressänderung ist nur innerhalb Deutschlands und hier nur für die auf unserer Webseite definierten Lieferbereiche möglich. Für den frühestmöglichen Zeitpunkt, zu dem Adressänderungen berücksichtigt werden können, findet § 4 Abs. 3 dieser AGBs entsprechende Anwendung. 

(3) Der Besteller verpflichtet sich sicherzustellen, dass die persönliche Übergabe der Ware bei der von ihm angegebenen Lieferadresse zu der von ihm angegebenen Lieferzeit möglich ist.

(4) Wenn die persönliche Übergabe der Ware nicht möglich ist, kann der Vertrag auch durch Zustellung der Ware an einen benachbarten Haushalt oder Betrieb erfüllt werden (vgl. im Folgenden (6) Abstellgenehmigung)), soweit der Besteller uns hierzu für den Einzelfall oder dauerhaft ausdrücklich ermächtigt hat. Als benachbarte Haushalte oder Betriebe gelten vorzugsweise Empfänger, die sich im gleichen Gebäude wie der Adressat befinden; daneben kann auch an Empfänger zugestellt werden, die sich in unmittelbarer Laufweite zum Empfänger befinden (z.B. gleiche Wohnanlage, gegenüberliegende Straßenseite oder Nachbarhäuser) (nachfolgend auch “Nachbar“ genannt). Sofern die Zustellung an einen solchen Nachbarn erfolgt, wird der Besteller hierüber durch Einwurf einer Benachrichtigungskarte oder per E-Mail von uns benachrichtigt.


(5) Ist weder eine persönliche Übergabe noch die Übergabe an einen Nachbarn möglich oder durch den Besteller gestattet, gerät der Besteller, sofern nicht eine der Ausnahmen des Abs. 6 einschlägig ist, in Annahmeverzug. Ein weiterer Zustellversuch erfolgt nicht. Sämtliche mit dem Annahmeverzug verbundenen Mehrkosten werden vom Besteller getragen.


(6) Sofern uns eine Abstellgenehmigung erteilt wurde, kann der Vertrag auch durch Abstellen der Ware an dem vom Besteller bestimmten Ort im Bereich der Lieferadresse, der für den ausliefernden Fahrer/die ausliefernde Fahrerin zugänglich ist, erfüllt werden.


(7) Durch die weisungsgemäße Abstellung am angegebenen Ort bzw. die Zustellung an einen Nachbarn geht das Risiko für den Verlust und die Beschädigung der Ware auf den Besteller über, soweit uns der Besteller zu der genannten Abstellung oder Zustellung für den Einzelfall oder dauerhaft ausdrücklich ermächtigt hat. In diesem Fall ist eine Haftung von Fruchtmarkt-Behrens für Schäden oder Mängel, die danach entstehen, ausgeschlossen. Unklarheiten bei der Angabe des Abstellortes gehen im Schadensfall zu Lasten des Bestellers. Fruchtmarkt-Behrens obliegt keine Prüfpflicht hinsichtlich der Eignung des Abstellortes.


(8) Alle Bestellungen und Bestelländerungen müssen bis 1 (einen) Werktag vor der Auslieferung 8:00 Uhr eingegangen sein. Bei Abbestellungen nach diesem Zeitpunkt ist der Besteller verpflichtet, den gesamten Warenwert zu erstatten. Dem Besteller bleibt aber die Möglichkeit erhalten nachzuweisen, dass Fruchtmarkt-Behrens in der Lage gewesen war, die Ware anderweitig zu veräußern.


(9) Ist die Ware im Moment der Übergabe nach den Absätzen (4) bis (6) noch nicht bezahlt, behalten wir uns das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor (Eigentumsvorbehalt).

§ 5 Preise und Lieferkosten; Fälligkeit; Zahlung; Aufrechnung; Zurückbehaltung; Mahnwesen, Zusatzgebühren

(1)    Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Im Falle einer Änderung der Mehrwertsteuer ist Fruchtmarkt-Behrens berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen.

(2)    Wir liefern innerhalb der von uns auf unserer Webseite ausgewiesenen Lieferbereiche ohne zusätzliche Kosten für die Lieferung. Die Liefertermine können unserer Webseite entnommen werden.

Für eine Belieferung außerhalb unserer, auf unserer Webseite definierten Lieferbereiche oder zu Wunschlieferzeiten bitten wir Kontakt zu uns aufzunehmen.

(3)    Die Forderungen von Fruchtmarkt-Behrens sind sofort fällig.

(4)    Zur Bezahlung der Waren stehen folgende Zahlungsarten zur Verfügung:

  • Barzahlung bei Lieferung;
  • Überweisung;
  • Vorkasse;
  • SEPA-Lastschriftverfahren -  Für den Fall des Wunsches auf Teilnahme am SEPA-Lastschriftverfahren bitten wir, uns anzusprechen. Der Besteller erteilt uns für diesen Fall bei Bestellung ein SEPA-Mandat. Die Zahlung erfolgt per Einzug vom Bankkonto des Bestellers. Die Kontobelastung erfolgt direkt mit der Bestellung.


Die Besteller haben sicherzustellen, dass die Angaben hinsichtlich der gewählten Zahlungsmethode korrekt und aktuell sind. Änderungen hinsichtlich der gewählten Zahlungsmethode, zum Beispiel die Änderung der Bankverbindung, sind uns unverzüglich mitzuteilen.

(5)   Ein Recht zur Aufrechnung besteht nicht.

(6)   Mahnwesen, Mahnkosten: Fruchtmarkt-Behrens ist berechtigt, bei fälligen Forderungen für jede Mahnung 5,00 EUR Kostenpauschale zu verlangen. Bei Verzug des Bestellers werden ab dem 31. Tag nach Fälligkeit Zinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes fällig.

§ 6 Lose Ware

Bei loser Ware oder sonstigen Verkaufseinheiten mit leicht abweichendem Gewicht oder ohne Verpackung, wird sich Fruchtmarkt-Behrens bemühen, die vom Besteller gewünschte Mengenabweichung gering zu halten. Lose Waren sind solche Waren, die unverpackt nach Gewicht/Volumen/Länge oder Fläche angeboten werden und individuell abgewogen werden.

§ 7 Pfand

Bei Lieferung erhält der Besteller eine Pfandkiste, die bei erneuter Lieferung ausgetauscht wird (volle gegen leere Pfandkiste). Wir erheben einmalig einen Pfandbeitrag in Höhe von 5,00 EUR für die Pfandkiste. Diese bekommt der Besteller bei Beendigung der Lieferung durch uns mit Rückgabe der letzten Kiste erstattet

§ 8 Datenschutz

Fruchtmarkt-Behrens verarbeitet als datenschutzrechtlich verantwortliche Stelle personenbezogene Daten nach dem geltenden Datenschutzrecht, u.a. der Datenschutz-Grundverordnung und dem Bundesdatenschutzgesetz. Personenbezogene Daten, die uns im Bestellprozess mitgeteilt werden, verarbeiten wir in erster Linie, um unsere vertragliche Verpflichtung mit dem Besteller zu erfüllen (Art. 6 Abs. 1 b DSGVO), z.B. um die Bestellung abzuwickeln. Darüber hinaus verarbeiten wir Daten, wenn hierzu ein berechtigtes Interesse von uns oder Dritten besteht (Art. 6 Abs. 1 f DSGVO), z.B. um unsere Prozesse zu optimieren oder zum Zwecke der Direktwerbung. Zudem können wir Daten des Bestellers verarbeiten, wenn der Besteller zuvor hierin eingewilligt hat (Art. 6 Abs. 1 a DSGVO). Weitere Informationen über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten bei Fruchtmarkt-Behrens, zu Dritten, die an der Datenverarbeitung beteiligt sein können (z.B. Zahlungsdienstleister oder Lieferunternehmen), sowie ein Hinweis auf Rechte des Bestellers (z.B. Recht auf Auskunft, Berichtigung und Löschung von Daten; Recht auf Datenübertragbarkeit und Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde) finden sich auf unserer Webseite unter www.fruchtmarkt-behrens.de/datenschutz.

§ 9 Werbung durch Fruchtmarkt-Behrens

Fruchtmarkt-Behrens verwendet die vom Besteller beim Bestellvorgang angegebene E-Mail-Adresse, Telefonnummer und Postanschrift, um per E-Mail, SMS und per Post über eigene ähnliche Produkt- und Dienstleistungsangebote zu informieren. Sollte keine weitere Zusendung von Werbeinformationen per E-Mail, SMS oder Post gewünscht sein, kann der werblichen Nutzung der Kontaktdaten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.

(2) Den Widerspruch und/oder Widerruf können die Besteller auf folgendem Wege einreichen: a) telefonisch unter der Telefonnummer: +49 (0)5561 8666, b) schriftlich, an die Adresse: Fruchtmarkt Armin Behrens UG, Anger Straße 5, 37574 Einbeck, Deutschland oder c) über unser Kontaktformular auf: www.furchtmarkt-behrens.de/kontakt

§ 10 Streitbeilegung für Verbraucher

Die Europäische Kommission unterhält eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) mit weiteren Informationen, die im Internet unter dem Link http://ec.europa.consumsers/odr/ erreichbar ist. Die Teilnahme an der genannten Online-Streitbeilegung ist freiwillig. Fruchtmarkt-Behrens nimmt an dem genannten Streitbeilegungsverfahren nicht teil und wir sind auch nicht zu einer Teilnahme verpflichtet

§ 11 Anwendbares Recht, keine Nebenabreden, Regelung für unwirksame bzw. undurchführbare Regelungen und Regelungslücken

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN – Kaufrechts. Gerichtsstand ist Einbeck.
(2) Nebenabreden bestehen nicht.
(3) Sollte eine Regelung des geschlossenen Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung tritt die gesetzliche Regelung bzw. bei Fehlen einer gesetzlichen Regelung diejenige wirksame und durchführbare Regelung, die die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit redlicherweise vereinbart hätten. Dasselbe gilt im Fall einer Regelungslücke.

§ 12 Kundenservice

Kundenservice: Unser Kundendienst ist für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr unter der Telefonnummer: +49 (0)5561 8666 sowie per E-Mail unter: info@fruchtmarkt-behrens.de erreichbar.


Stand: Januar 2021

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